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Nur Gesellschaft#Hintergrund/Analyse
Heute13. NovemberFr1 Meldungen
  1. MDR Thüringen68

    Nach Hauseinsturz in Altenburg: Warum Thüringer Kommunen gegen Verfall kaum vorgehen können

    In Thüringen stehen schätzungsweise 40.000 Häuser leer, manche verfallen und gefährden ihre Nachbarn. Nach dem inneren Einsturz des Hauses in der Puschkinstraße 18 in Altenburg Ende September können mehrere evakuierte Mietparteien bis heute nicht zurück, weil das Nachbarhaus instabil ist; die Sicherungsarbeiten sind laut MDR-Bericht zum Erliegen gekommen. Rechtswissenschaftler Sven Müller-Grune erklärt, Kommunen könnten über Paragraf 177 des Baugesetzbuches Instandsetzungsgebote aussprechen, doch solange keine unmittelbare Gefahr bestehe, seien den Eingriffen in das Eigentum Grenzen gesetzt; eine geplante Gesetzesreform könnte Enteignungen von Problemimmobilien ermöglichen.

    Empfehlungsgrund：Der Bericht zeigt am Altenburger Hauseinsturz, warum Kommunen trotz Leerstand und Verfall rechtlich nur begrenzt gegen Eigentümer vorgehen können.

11. NovemberMi
  1. MDR Nordthüringen58

    Parkcontrol24 verlangt in Lengenfeld unterm Stein mindestens 59 Euro ohne gültiges Ticket

    An der Erlebnis-Draisine in Lengenfeld unterm Stein kostet das Tagesticket vier Euro, ohne gültiges Ticket verlangt Parkcontrol24 mindestens 59 Euro; eine Frau aus Saalfeld soll für 17 Minuten unberechtigtes Parken 68 Euro zahlen. Ein ADAC-Jurist kritisiert die Beschilderung als missverständlich, weil der Hinweis auf die Kostenpflicht erst weiter hinten zu erkennen sei, und Parkcontrol24 kündigt an, Fälle bei objektiv missverständlicher Beschilderung neu zu bewerten. Nach Angaben des ADAC-Juristen ziehen die Betreiber selten vor Gericht, drohen aber regelmäßig damit; für Mahnverfahren ausländischer Firmen ist das Amtsgericht Wedding in Berlin zuständig, dessen gelbe Briefe fristgerecht beantwortet werden sollten.