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#Thüringen
Heute13. NovemberFr2 Meldungen
  1. MDR Thüringen68

    Nach Hauseinsturz in Altenburg: Warum Thüringer Kommunen gegen Verfall kaum vorgehen können

    In Thüringen stehen schätzungsweise 40.000 Häuser leer, manche verfallen und gefährden ihre Nachbarn. Nach dem inneren Einsturz des Hauses in der Puschkinstraße 18 in Altenburg Ende September können mehrere evakuierte Mietparteien bis heute nicht zurück, weil das Nachbarhaus instabil ist; die Sicherungsarbeiten sind laut MDR-Bericht zum Erliegen gekommen. Rechtswissenschaftler Sven Müller-Grune erklärt, Kommunen könnten über Paragraf 177 des Baugesetzbuches Instandsetzungsgebote aussprechen, doch solange keine unmittelbare Gefahr bestehe, seien den Eingriffen in das Eigentum Grenzen gesetzt; eine geplante Gesetzesreform könnte Enteignungen von Problemimmobilien ermöglichen.

    Empfehlungsgrund：Der Bericht zeigt am Altenburger Hauseinsturz, warum Kommunen trotz Leerstand und Verfall rechtlich nur begrenzt gegen Eigentümer vorgehen können.

  2. Thüringer Allgemeine – Politik42

    Erfurts Stadträte entscheiden über Verlauf der neuen Stadtbahnlinie 9

    Erfurts Stadträte entscheiden über den Verlauf und die Gestaltung der neuen Stadtbahnlinie 9, dem größten Erfurter Bauprojekt der nächsten Jahre. Verwaltung und Planungsbüros haben Varianten für die Bahntrasse vorgelegt, Stadt und Evag nennen ihre bevorzugte Variante. Zudem sammelt der 39-jährige Jenaer Neurowissenschaftler Manuel Teichert Spenden für eine ME/CFS-Therapie; er ist pflegebedürftig und sieht seinen Sohn in guten Zeiten eine Stunde pro Woche.

12. NovemberDo
  1. Kyffhäuser Nachrichten31

    Alte Schule in Schernberg wird Übungsobjekt für Polizei und Feuerwehr

    Die alte Schule in Schernberg dient seit Anfang November der Landespolizei Nordthüringen und der Feuerwehr als Übungsobjekt für Training unter realistischen Bedingungen. Das Gebäude, zuletzt als Gemeinschaftsunterkunft genutzt, steht den Einsatzkräften bis auf Weiteres für Übungs- und Ausbildungszwecke zur Verfügung. Die Übungen sollen so organisiert werden, dass Anwohner möglichst wenig gestört werden.

  2. MDR Thüringen40

    Jena: Kein flächendeckendes Feierabendparken auf Supermarktparkplätzen

    In Jena wird es vorerst kein generelles Feierabendparken auf Supermarktparkplätzen geben, da die von der Stadtverwaltung angefragten Handelsketten keine Zusage für ein flächendeckendes Angebot gegeben haben. Die Stadt hatte unter anderem Aldi, Lidl, Rewe und Edeka kontaktiert; Lidl zeigte Interesse, eine Entscheidung steht aber noch aus. Einzelfall bleibt der Edeka-Markt in Jena-Ost, wo Kunden nach Feierabend kostenfrei auf 30 Stellplätzen parken können und die Fahrzeuge bis 8 Uhr morgens wieder weggefahren sein müssen.

11. NovemberMi
  2. MDR Nordthüringen58

    Parkcontrol24 verlangt in Lengenfeld unterm Stein mindestens 59 Euro ohne gültiges Ticket

    An der Erlebnis-Draisine in Lengenfeld unterm Stein kostet das Tagesticket vier Euro, ohne gültiges Ticket verlangt Parkcontrol24 mindestens 59 Euro; eine Frau aus Saalfeld soll für 17 Minuten unberechtigtes Parken 68 Euro zahlen. Ein ADAC-Jurist kritisiert die Beschilderung als missverständlich, weil der Hinweis auf die Kostenpflicht erst weiter hinten zu erkennen sei, und Parkcontrol24 kündigt an, Fälle bei objektiv missverständlicher Beschilderung neu zu bewerten. Nach Angaben des ADAC-Juristen ziehen die Betreiber selten vor Gericht, drohen aber regelmäßig damit; für Mahnverfahren ausländischer Firmen ist das Amtsgericht Wedding in Berlin zuständig, dessen gelbe Briefe fristgerecht beantwortet werden sollten.

9. NovemberMo
  1. Stadt Heilbad Heiligenstadt78

    Spatenstich für neues Eichsfeld Klinikum in Heilbad Heiligenstadt

    Mit dem Spatenstich am 30. Oktober beginnt in Heilbad Heiligenstadt der Neubau des Eichsfeld Klinikums, für den Ministerpräsident Mario Voigt eine Landesförderung von 275 Millionen Euro zusagte. Geplant sind 290 Betten ausschließlich in Einzelzimmern, acht Operationseinheiten sowie ein Ärztehaus und eine Pflegeschule; die Klinikleitung rechnet mit drei bis vier Jahren bis zur Inbetriebnahme. Für Grundstückskauf und Erschließung rechnet die Stadt mit bis zu 15 Millionen Euro, der Förderbescheid für die Erschließung stand beim Spatenstich noch aus.

    Empfehlungsgrund：Der Beitrag nennt Bettenzahl, Landesförderung und Zeitplan des Klinikneubaus und ordnet die städtischen Erschließungskosten von bis zu 15 Millionen Euro ein.

27. OktoberDi
22. OktoberDo
  1. Gemeinde Niederorschel38

    Gemeinde Niederorschel stattet Wasserwehr mit 25.000 Euro Förderung aus

    Die Gemeinde Niederorschel hat für die Erstausstattung ihrer Wasserwehr Ausrüstung angeschafft, finanziert durch einen Zuwendungsbescheid der Thüringer Aufbaubank vom 29.10.2025 über 25.000,00 € aus dem Förderprogramm „Aktion Fluss“. Angeschafft wurden drei Sandsack-Abfülltrichter, ein aufblasbares Einsatzzelt (5 x 5 m), 16 Sets Schutzkleidung sowie das mobile Hochwasserschutzsystem „Phönix“ mit 50 cm Stauhöhe. Die Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst hatte der Gemeinderat bereits am 21.03.2024 beschlossen.

20. OktoberDi
  1. Landratsamt Nordhausen – Aktuelles58

    Landkreis Nordhausen erhält Förderbescheid für Sanierung der Löwentor-Turnhalle Bleicherode

    Der Landkreis Nordhausen kann die Löwentor-Turnhalle der Regelschule Bleicherode sanieren, nachdem Landrat Matthias Jendricke den Zuwendungsbescheid des Landes Thüringen erhalten hat. Für rund 1,8 Mio. Euro soll die Innensanierung inklusive Erneuerung der Heizungsanlage umgesetzt werden, gut 1 Mio. Euro davon kommen aus der Landessportstättenförderung. Geplant sind eine ballwurfsichere Akustikdecke, Prallwände, neue Beleuchtung, ein erneuerter Sportboden mit Fußbodenheizung, ein zweiter Rettungsweg sowie neue Sportgeräte; 2024 war ein erster Förderantrag abgelehnt worden.

    Empfehlungsgrund：Der Beitrag nennt Fördersumme, Gesamtkosten und die einzelnen Sanierungsschritte, sodass der Umfang des Vorhabens für Schule und Vereinssport erkennbar wird.

19. OktoberMo
  1. Landratsamt Kyffhäuserkreis – Pressemitteilungen58

    Kyffhäuserkreis übernimmt drei neue Tanklöschfahrzeuge für Greußen, Helbedündorf und Roßleben

    Der Kyffhäuserkreis hat am Montag, 28. September 2026, die ersten drei von insgesamt sechs neuen Tanklöschfahrzeugen (TLF 3000) von der Firma Schmitz Feuerwehrtechnik in Nobitz übernommen. Die Fahrzeuge werden bei den Feuerwehren in Greußen, Helbedündorf und Roßleben stationiert und stehen dort für den überörtlichen Einsatz zur Verfügung; die drei weiteren sollen bei den Stützpunktfeuerwehren in Artern, Bad Frankenhausen und Sondershausen eingesetzt werden. Jedes Fahrzeug hat einen Wert von rund 420.000 Euro, der Freistaat Thüringen fördert die Anschaffung mit jeweils 126.500 Euro. Die Beschaffung erfolgt gemeinsam mit dem Unstrut-Hainich-Kreis.

    Empfehlungsgrund：Die Mitteilung nennt Stückzahl, Stückpreis und Förderanteil der neuen Tanklöschfahrzeuge und zeigt, welche Wehren sie künftig nutzen.

8. OktoberDo
  1. Landratsamt Nordhausen – Aktuelles38

    Thüringer Sozialministerium startet Kampagne „Gemeinschaft ist Programm.“ zum Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen in Nordhausen

    Das Thüringer Sozialministerium hat im Plenarsaal des Landratsamtes Nordhausen die Öffentlichkeitskampagne „Gemeinschaft ist Programm.“ zum Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) gestartet. Im Landkreis Nordhausen werden jährlich 25 bis 30 Projekte und Maßnahmen gefördert; für 2026 stehen mehr als 760.000 Euro aus Landesmitteln und rund 325.000 Euro aus Finanzmitteln des Landkreises bereit. In den kommenden Wochen sind vor Ort in den Einrichtungen kleine, öffentlichkeitswirksame Aktionen geplant, die Kampagnen-Kits wurden an die Akteure übergeben.

30. SeptemberMi
  1. Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis – Aktuelles58

    Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis lädt am 7. Oktober 2026 zur Infoveranstaltung zur Endlagersuche

    Das Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises lädt für Mittwoch, 7. Oktober 2026, um 17:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Endlager gesucht – Informationen, Fragen, Dialog“ ins Barbaraheim, Sondershäuser Landstraße 3, 99974 Mühlhausen/Thüringen, ein. Im Mittelpunkt stehen der aktuelle Stand des Standortauswahlverfahrens, geologische und sicherheitstechnische Anforderungen sowie die Bedeutung für Thüringen und die betroffenen Regionen; als Referenten sind Manuel Wilmanns von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), Jörg Ohlsen vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und Prof.

    Empfehlungsgrund：Die Meldung nennt Termin, Ort und Referenten der Veranstaltung, sodass sich Interessierte gezielt zur Endlagersuche im Kreis informieren können.

14. AprilDi
  1. SPD Eichsfeld40

    Thüringer SPD-Fraktion bewertet Polizeiliche Kriminalstatistik: 145.167 Straftaten im Jahr 2025

    Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, hat die vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik als ermutigendes Signal bezeichnet. Die Zahl der registrierten Straftaten in Thüringen ist 2025 auf 145.167 Fälle gesunken, die Aufklärungsquote liegt bei 61,2 Prozent. Trotz dieser Entwicklung bleiben Gewaltkriminalität, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und politisch motivierte Kriminalität zentrale Aufgaben für Polizei und Justiz.

  2. SPD Kyffhäuserkreis42

    SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: Zahl der Straftaten in Thüringen 2025 auf 145.167 gesunken

    Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, hat die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik als ermutigendes Signal bezeichnet. Die Zahl der registrierten Straftaten in Thüringen ist 2025 auf 145.167 Fälle gesunken, die Aufklärungsquote liegt bei 61,2 Prozent. Gewaltkriminalität, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und politisch motivierte Kriminalität bleiben laut Marx zentrale Aufgaben für Polizei und Justiz.

31. MärzDi
  1. SPD Kyffhäuserkreis44

    SPD-Fraktion begrüßt gemeinsame Beschaffung neuer Polizeihubschrauber durch Thüringen und Hessen

    Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gemeinsame Beschaffung neuer Polizeihubschrauber durch Thüringen und Hessen. Thüringen und Hessen wollen in einem gemeinsamen Vergabeverfahren insgesamt sechs baugleiche Hubschrauber beschaffen, davon zwei für den Freistaat; sie sollen die bisherigen Maschinen vom Typ EC145 ersetzen. Nach Angaben des Innenministeriums soll die europaweite Ausschreibung noch in diesem Jahr beginnen, die Auslieferung ist ab 2029 vorgesehen, und für Thüringen sind rund 45 Millionen Euro für zwei Maschinen einschließlich Missionsausstattung eingeplant.

  2. SPD Eichsfeld53

    SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt neue Polizeihubschrauber für Thüringen und Hessen

    Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gemeinsame Beschaffung neuer Polizeihubschrauber durch Thüringen und Hessen. Thüringen und Hessen wollen in einem gemeinsamen Vergabeverfahren insgesamt sechs baugleiche Hubschrauber beschaffen, davon zwei für den Freistaat; sie sollen die bisherigen Maschinen vom Typ EC145 ersetzen. Nach Angaben des Innenministeriums soll die europaweite Ausschreibung noch in diesem Jahr beginnen, die Auslieferung ist ab 2029 vorgesehen, und für Thüringen sind rund 45 Millionen Euro für zwei Maschinen einschließlich Missionsausstattung eingeplant.

4. MärzMi
18. Dezember 2025Do
  1. SPD Eichsfeld70

    Thüringer Landtag beschließt Doppelhaushalt 2026/27

    Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2026/27 beschlossen, den ersten Landeshaushalt der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Die SPD-Fraktion sieht darin nach den Worten ihres Vorsitzenden Lutz Liebscher eine Schwerpunktsetzung auf Bildung, soziale Sicherheit, starke Kommunen und Daseinsvorsorge. Die haushaltspolitische Sprecherin Janine Merz verwies darauf, dass der Doppelhaushalt Planungssicherheit für Städte, Gemeinden und Landkreise schaffe und kommunale Spielräume sichern solle.

    Empfehlungsgrund：Die SPD-Fraktion ordnet den ersten Doppelhaushalt der Brombeer-Koalition ein und nennt Schwerpunkte bei Bildung, Kommunen und Daseinsvorsorge.

  2. SPD Kyffhäuserkreis62

    Thüringer Landtag beschließt Doppelhaushalt 2026/27

    Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2026/27 beschlossen, den ersten Landeshaushalt der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Die SPD-Fraktion sieht darin eine Schwerpunktsetzung auf Zusammenhalt, Bildung und kommunale Stabilität; Fraktionschef Lutz Liebscher sprach von einem Signal der Handlungsfähigkeit, Haushaltssprecherin Janine Merz verwies auf Kitas, Schulen, Jugendhilfe, Demokratiearbeit und die Entlastung der Kommunen. Der Haushalt schaffe Planungssicherheit für Städte, Gemeinden und Landkreise, so Merz.

9. Dezember 2025Di
  1. SPD Eichsfeld48

    SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt beschlossene Dienstrechtsnovelle

    Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wertet die heute beschlossene Dienstrechtsnovelle als wichtigen Erfolg auf dem Weg zu einem modernen, handlungsfähigen Staat. Das Gesetz vereinfache das Dienstrecht, verbessere Aufstiegschancen und stärke die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Ein Kernpunkt ist die gesetzliche Verankerung der Kennzeichnungspflicht der Polizei; die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx betont, die Kennzeichnung schütze Bürgerinnen und Bürger, ohne Polizistinnen und Polizisten zu belasten.