Nach Hauseinsturz in Altenburg: Warum Thüringer Kommunen gegen Verfall kaum vorgehen können
In Thüringen stehen schätzungsweise 40.000 Häuser leer, manche verfallen und gefährden ihre Nachbarn. Nach dem inneren Einsturz des Hauses in der Puschkinstraße 18 in Altenburg Ende September können mehrere evakuierte Mietparteien bis heute nicht zurück, weil das Nachbarhaus instabil ist; die Sicherungsarbeiten sind laut MDR-Bericht zum Erliegen gekommen. Rechtswissenschaftler Sven Müller-Grune erklärt, Kommunen könnten über Paragraf 177 des Baugesetzbuches Instandsetzungsgebote aussprechen, doch solange keine unmittelbare Gefahr bestehe, seien den Eingriffen in das Eigentum Grenzen gesetzt; eine geplante Gesetzesreform könnte Enteignungen von Problemimmobilien ermöglichen.
Empfehlungsgrund：Der Bericht zeigt am Altenburger Hauseinsturz, warum Kommunen trotz Leerstand und Verfall rechtlich nur begrenzt gegen Eigentümer vorgehen können.