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Landkreise und Land

Thüringer Landtag Aktuelle Neuigkeiten

Debatten, Beschlüsse und Gesetzgebung des Thüringer Landtags.

1 ausgewählte MeldungenLetzte 30 Tage: 0Insgesamt erfasst: 8

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Auswahl zu Thüringer Landtag

18. Dezember 2025Do1–1
  1. SPD Eichsfeld70

    Thüringer Landtag beschließt Doppelhaushalt 2026/27

    Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2026/27 beschlossen, den ersten Landeshaushalt der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Die SPD-Fraktion sieht darin nach den Worten ihres Vorsitzenden Lutz Liebscher eine Schwerpunktsetzung auf Bildung, soziale Sicherheit, starke Kommunen und Daseinsvorsorge. Die haushaltspolitische Sprecherin Janine Merz verwies darauf, dass der Doppelhaushalt Planungssicherheit für Städte, Gemeinden und Landkreise schaffe und kommunale Spielräume sichern solle.

    Empfehlungsgrund:Die SPD-Fraktion ordnet den ersten Doppelhaushalt der Brombeer-Koalition ein und nennt Schwerpunkte bei Bildung, Kommunen und Daseinsvorsorge.